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  • Thomas Eckereder

JA zur Einheitsgemeinde mit Gemeindeversammlung

Aktualisiert: 23. Jan 2018

In den letzten Tagen ist die Urnenabstimmung vom 4. März 2018 zum Grundsatzentscheid Einheitsgemeinde mit Parlament oder Gemeindeversammlung im Anzeiger von Wallisellen, im Zürcher Unterländer und in den sozialen Medien so richtig in Fahrt gekommen. Das ist gut so für die Meinungsbildung, stimmen wir Wallisellerinnen und Walliseller in rund 40 Tagen an der Urne auch darüber ab, welche künftige Gemeindeorganisation wir uns in Wallisellen geben wollen.


Darum haben Sie, liebe Stimmberechtigte, auch das Anrecht zu erfahren, wie ich als Gemeinderatskandidat zu diesem Thema stehe.


Nachdem ich im Juni 2017 sowohl am Informationsanlass der beiden Behörden Gemeinderat und Schulpflege teilgenommen habe, wie auch den erstellten Grundlagenbericht intensiv durchgelesen habe und zudem im September 2017 auch am Mitwirkungsanlass teilgenommen habe und danach auch mit verschiedenen SVP-Parteikollegen aus Parlamentsgemeinden im Kanton Zürich gesprochen habe, bin ich nach dem Abwegen der Vor- und Nachteile zum folgenden Schluss gekommen.


Ich bin der Meinung, dass die jetzige Gemeindeorganisation mit einem siebenköpfigen Gemeinderat, aktiven Einzelpersonen, Gruppierungen, Parteien und Vereinigungen und eine direktdemokratischen Gemeinde- versammlung aktuell die beste Lösung für Wallisellen ist.


Meine wichtigsten Argumente für eine Einheitsgemeinde mit Gemeindeversammlung sind:

  • die Gemeindeversammlung hat grosse Tradition und ist für mich Ausdruck der direkten Demokratie

  • die stimmberechtigten Wallisellerinnen und Walliseller können bei der Gemeindeversammlung regelmässiger in den politischen Prozess eingebunden werden

  • sie können dort ihre Interessen direkt oder über eine Partei geltend machen

  • die politischen Entscheidungen einer Gemeindeversammlung sind effizienter, dank kürzerer Entscheidungswege und die Kosten sind tiefer. Der Parlamentsbetrieb würde in Wallisellen rund 500‘000 CHF mehr Kosten pro Jahr (Quelle: Grundlagenbericht Gemeindeorganisation publiziert auf www.zukunft-Wallisellen.ch)

  • nur 13 von 168 politische Gemeinden im Kanton Zürich sind als Parlamentsgemeinde organisiert. (Dies sind 8 %). Nach wie vor sind auch grössere Gemeinden wie, Horgen (rund 23‘000) Einwohner) sowie auch Volketswil, Regensdorf und Thalwil (alle mit 18‘000 Einwohner) als Versammlungsgemeinden organisiert

  • das persönliche Zusammentreffen der Stimmberechtigten vor und nach der Versammlung fördert den Austausch und die Geselligkeit über die politisch zu treffenden Entscheidungen hinaus

Als nötige Verbesserung der bisherigen Situation sehe ich jedoch:

  • die heutige Rechnungsprüfungskommission ist in eine Geschäftsprüfungskommission um zu wandeln, die über weitreichendere Kontrollbefugnisse verfügt. Dies ist mit dem neuen Gemeindegesetz per 1.1.2018 möglich

  • die finanziellen Schwellen von jährlich wiederkehrenden oder einmaligen Ausgaben, die einen in der Gemeindeordnung festgelegten Betrag übersteigen und somit mittels Urnenabstimmung entschieden werden, sollten gesenkt werden


Meine Meinung habe ich unabhängig von den beiden bereits publizierten Entscheidungen der Walliseller Behörden gefällt. Da die SVP Wallisellen, deren Partei ich präsidiere, den Entscheid erst an der Parteiversammlung vom 7.2.2018 fällen wird, halte ich hiermit fest, dass diese Zeilen meine persönliche Meinung wiedergeben. Ich freue mich an der Informationsveranstaltung der beiden Behörden vom Mittwoch, den 24.01.2018 und an der Parteiversammlung der SVP Wallisellen vom 7.2.2018 meine Meinung weiter auszutauschen.





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